Netzneutralität gewährleisten
Unter der Netzneutralität versteht man die Gleichbehandlung aller Datenströme durch ein Netzwerk, unabhängig von Standort, Service, Inhalt, Sender und Empfänger. Die Offenheit und geringe Markteintrittsbarriere des Internets haben zu seiner Größe und Relevanz verholfen. Es gilt als Katalysator für Innovation und Meinungsfreiheit. Die Netzneutralität sollte daher unbedingt geschützt und garantiert werden.
Die JVP OÖ fordert daher die Gewehrleistung von Netzneutralität in der gesamten EU.
Der Begriff Netzneutralität meint, dass ein Netz die zu übertragenden Daten grundsätzlich unabhängig vom Inhalt (und anderen Faktoren, wie Absender und Adressat) gleich behandeln muss. Der Betreiber darf also nicht bestimmte Dienste „ausbremsen“ oder andere bevorzugen. Netzneutralität gewährleistet kommunikative Chancengleichheit: Datenpakete werden auf der Grundlage dieses Prinzips im Internet gleichwertig behandelt, unabhängig davon, woher sie kommen oder wohin sie gehen. Angebote von finanzstarken Anbieter werden nicht allein auf der Grundlage ihrer Marktmacht prioritär zu Lasten von Angeboten kleinerer Anbieter behandelt. Netzneutralität sichert damit zugleich auch die Souveränität des Verbrauchers bei der Nutzung des Internets ab. Netzneutralität ist zudem innovations- und wachstumsfreundlich: Sie fördert diskriminierungsfreien Marktzugang für neue Ideen und Geschäftsmodelle im Internet. Netzneutralität unterstützt damit Angebots- wie Anbietervielfalt unter den Bedingungen der Digitalisierung.
